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    Archived pages: 137 . Archive date: 2013-05.

  • Title: neues
    Descriptive info: .. aiz.. c/o infoladen landshut.. wagnergasse 10.. 84034 landshut.. antikapitalistische internationalistische zusammenarbeit.. in der region landshut |.. redaktion@a-i-z.. net.. (.. pgp-Schlüssel.. ).. home.. neues.. kommentare.. themen.. termine.. region landshut.. international.. europa.. arbeit.. linke.. repression + solidarität.. antifaschismus.. gesund krank.. bildung.. militär-rüstung-krieg.. wahlen parlamente.. über aiz.. aiz-infomail.. infoladen landshut.. suche.. intern.. login/logout.. international.. Into the Fire.. von AG International.. am 27.. 04.. 13.. Der Ende April erschienene Film "Into the Fire" zeigt das Leben von Migrant_innen in Griechenland zwischen sozialer Not und faschistischen Angriffen.. intothefire.. org.. junge welt.. Nachschlag: Erstes Land.. 10 vor 10, Sa.. , 0.. 40, 3sat.. Gastkommentar.. Streit um Verfassungsschutz.. Das »Berlin Journal« der Ilma Rakusa.. Ilma Rakusa ist keine Flaneurin.. Schon in der Vorbemerkung ihres neuen Buches erweist sie sich.. Rauschprodukte des Tages: Deutsche Waffen [Online-Abo].. Der Welten bestes und am meisten beliebtes Land ist es, dieses Deutschland.. Streit um Lockerung der EU-Schuldenregeln [Online-Abo].. Kommission will Staaten offenbar mehr Spielraum einräumen.. Widerstand aus Deutschland.. germ.. -for.. -pol.. Mit dem G36 gegen das G3.. (Eigener Bericht) - Die Bundesregierung vermeldet einen neuen Rekord bei  ...   über eine.. jungle world.. Adornos Leninismus.. Kritische Theorie und das Problem der Avantgarde.. Lars Quadfasel:.. Arbeitsintensiver Überfunk.. Berlin Beatet Bestes.. Folge 194.. Solo Hit: Ododo/Imoikeme (2013).. Krieger im Museum.. Die französiche Nationalbibliothek ehrt Guy Debord mit einer großen Ausstellung.. Baggerbahn.. »Welches Tier möchtest du am liebsten sein?« –.. Das Ende der Flatrate.. Die deutsche Telekom will ab 2016 die Datenmengen ihrer Neukunden.. nächste termine.. Di.. 28.. 5.. 13: Gibt es einen grünen Kapitalismus?.. mit Daniel Tanuro (Agraringenieur und Ökosozialist) aus Brüssel, Autor des Buches „Gibt es einen grünen Kapitalismus?”.. Beginn: 19.. 00.. Ort: EineWeltHaus München, Schwanthalerstr.. 80, 80336 München, Großer Saal E01+Foyer.. Veranstalter: Marxismus im Dialog, Verein für solidarische Perspektiven.. Eintritt: Spende.. Weiterlesen.. 31.. /1.. 6.. 13: BLOCKUPY.. Tage des Protests in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union.. 13: Massenblockaden und.. Aktionen.. des Zivilen Ungehorsams.. 1.. 13: Internationale.. Demonstration.. : Auftakt 11.. 00 Uhr am Baseler Platz.. Abschluss am Willy-Brandt-Platz an der Europäischen Zentralbank (EZB) mit Kundgebung und Asambleas zur Zukunft des Widerstandes.. mehr Infos:.. http://blockupy-frankfurt.. org/.. impressum.. Wir haben 3 Gäste online..

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  • Title: kommentare
    Descriptive info: kommentare.. Und das Lügen geht weiter….. von Stefan Junker.. am 25.. 03.. 11.. In der Neuen Züricher Zeitung vom 23.. 3.. 2011 findet sich folgende Passage über radioaktive Belastungen in der Schweiz.. „An den Messstationen in der Schweiz werden derzeit Spuren von Cäsium 137 und Jod 131 gemessen.. Diese stammen aber immer noch aus der Wolke von Tschernobyl.. “.. [1].. Jod 131 hat eine Halbwertszeit von 8,02 Tagen, wie jeder Nuklidkarte zu entnehmen ist.. Es ist absolut unmöglich, daß sich noch meßbare Mengen Jod 131 aus der Zeit des Tschernobyl- Unfalls auf dem Boden der Schweiz befinden.. Entweder handelt es sich hier um einen Schreibfehler und in diesem  ...   Kommuniswas ?.. von karl.. am 13.. 01.. Das neue Jahr beginnt mit schaufensterlicher Empörung: Ein böses Wort ist gefallen, d a s böse Wort, nicht versehentlich sondern absichtlich, auch schriftlich, sozusagen vorsätzlich.. Die Urheberin ist nicht irgendwer sondern die Parteichefin der Linkspartei, Gesine Lötzsch.. Im Reichstag hat sie ihren Platz und ihre Rolle wie alle anderen auch.. Wenn sie dort den Finanzmarktkapitalismus geißelt, die Dominanz der Konzerne und Superreichen anprangert und soziale Gerechtigkeit einfordert, gelegentlich auch den demokratischen Sozialismus, dann parieren das auch Hinterbänkler von der CSU mit eingeübten Zahlen und Phrasen und schnell is wieder Ruh´.. Kommentar hinzufügen (wird nach Prüfung, falls kein Spam oder Schmarrn, freigegeben)..

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  • Title: termine
    Descriptive info: termine.. termine melden.. wenn ihr einen Termin auf unserer website ankündigen möchtet, schickt bitte die kompletten Infos an.. aiz-rss-feed.. aiz-termine als rss-feed abonnieren..

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  • Title: region landshut
    Descriptive info: region landshut.. Pressemitteilung der Karawane Landshut zu Brandanschlag auf Flüchtlingslager.. von fight racism!.. am 07.. 11.. 12.. Pressemitteilung der Karawane Landshut, 5.. November 2012.. Brandanschlag auf Flüchtlingslager in Wörth/Niederbayern.. Flüchtlinge in Angst und Schrecken – ein rassistischer Hintergrund liegt nahe.. In der Nacht zum Samstag, den 03.. November, wurde in Wörth an der Isar ein Brandanschlag auf das dortige Flüchtlingslager verübt.. Weil ein Bewohner des Lagers den Brand durch Zufall bemerkte, wurde glücklicherweise niemand verletzt.. Die Vermutung eines rassistischen Hintergrunds drängt sich auf.. Heraus zum 1.. Mai.. von redaktion.. am 14.. Gute Arbeit für Europa?.. Unter dem Motto "Gute Arbeit für Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit" veranstaltet der DGB seine traditionelle.. Mai-Demo.. , Beginn ist um 9:30 Uhr am Postplatz.. Kommt und beteiligt Euch an der DGB-Demo - entschlossen und laut gegen Sozialpartnerschaft und Kapitalismus!.. im Anschluß: Grillen im Infoladen-Garten mit Würstel und Salatbuffet.. Wer mag, kann selber was mitnehmen.. Den Widerstand organisieren !.. Um 14 Uhr findet im Infoladen wieder eine.. Podiumsdiskussion.. statt.. Thema: Wie kann der Widerstand organisiert werden? Durch Stärkung der Gewerkschaften? Organisierung von Streiks? Abschaffung des Kapitalismus?.. Es diskutieren:.. Hans-Dieter Schenk (DGB Landshut), Kornelia Möller (MdB dieLinke), DKP Landshut, Gruppe Kritik der Verhältnisse, AGI Dorfen - und natürlich alle, die wollen und nicht auf dem Podium sitzen.. Sa.. 11: Anti-Atom-Großdemo.. von Administrator.. am 28.. 05.. Bundesweit Grossdemonstrationen in 21 Städten für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, darunter auch in Landshut:.. Auftakt: 13 Uhr, Sternmarsch in die Altstadt Landshut.. Auftaktorte:.. Ringelstecherwiese (Wittstr.. 1).. - Für alle Busreisenden.. Stadtpark (Luitpoldstraße 26).. - Für alle Zugreisenden.. Grünanlage bei Podewilsbrücke/City Center.. - Für alle Landshuter und Autoreisenden.. Abschlusskundgebung: 14 Uhr in der Landshuter Altstadt.. www.. anti-atom-demo.. de.. am 20.. Was ist das Mindeste ?.. Unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne - Gute Arbeit - Soziale Sicherheit" veranstaltet der DGB seine traditionelle 1.. Kommt und beteiligt Euch an der Demo des DGB ab 9:30 Uhr am Postplatz.. Entschlossen und laut gegen Sozialpartnerschaft und Kapitalismus!.. im Anschluß: Grillen im Infoladen-Garten.. Mit Würstel und Salatbuffet.. Kapitalismus abschaffen !.. Um 13:30 Uhr findet erstmals am 1.. Mai eine Podiumsdiskussion statt, wobei es v.. a.. um folgende Fragen geht:.. - Wo steht die ArbeiterInnenbewegung heute?.. - Wohin geht die kapitalistische Entwicklung?.. - Wo liegen Perspektiven für eine antikapitalistische Linke?.. Im Infoladen diskutieren:.. - Hans-Dieter Schenk, DGB Landshut.. - Kornelia Möller, MdB dieLinke.. - Vertreter der DKP Landshut.. - Vertreter der Gruppe Kritik der Verhältnisse.. und natürlich alle, die wollen und nicht auf dem Podium sitzen.. Landshuter Appell gegen atomare Bedrohung.. von Kornelia Möller.. am 23.. Am Montag den 21.. 2011 wurde auf der Mahnwache gegen Atomkraft vor dem AKW ISAR-1 der "Landshuter Appell gegen atomare Bedrohung" initiiert.. Der Appell stellt kurz gesagt zwei fundamental-wichtige Forderungen auf:.. Der Verzicht auf die Nutzung von Atomenergie wird im Grundgesetz verankert.. Er kann dann von einzelnen Regierungsparteien nicht mehr ohne weiteres außer Kraft gesetzt werden.. 2.. Die Macht der Monopole der marktbeherrschenden Energieversorger wird durch dezentrale Anbieterstrukturen gebrochen und in kommunale Trägerschaft übergeben.. Bereits vorhandene Großkraftwerke sind von kommunalen Konsortien zu übernehmen.. Das Leitungsnetz wird gesondert und unter gesellschaftlicher Kontrolle betrieben.. Der Landshuter Appell steht also für einen unumkehrbaren Weg zur Abwicklung der Atomwirtschaft unter vollständiger und transparenter Kontrolle der Bürger_innen.. Lobbyismus und Deals mit Regierungen zum Wohle der Atomindustrie müssen für immer ein Ende finden.. Wahlkampfmanöver und faule Kompromisse dürfen nicht weiter den Umgang mit dieser hochgefährlichen Technologie bestimmen.. Zeichnet den Appell jetzt online unter.. landshuter-appell.. und sendet diesen Aufruf an Freunde und Bekannte.. Anti-Atom-Protest in Niederbayern.. von stefan.. am 31.. 12.. 10.. In Ohu bei Landshut stehen 2 von 17 aktiven Kernreaktoren in Deutschland.. Isar 1 wurde 1979 ans Netz angeschlossen und ist damit der drittälteste aktive Kernreaktor in Deutschland.. Isar 2 wurde 10 Jahre später gebaut und produziert seit 1988 Strom.. War noch  ...   Flüchtlingsrat bleiben nun alle Flüchtlinge in Landshut.. Innenminister Herrmann von der CSU konnte den erfolgreichen Protest der Flüchtlinge nur schlecht verdauen und wetterte wie seine Parteikameradin Haderthauer gegen die Unterstützerinitiativen, diese seien "zwanghaft", hetzten die Bewohner auf uswusf.. Mehr Infos:.. fluechtlingsrat-bayern.. Flüchtlingen in Landshut droht Eilverfrachtung in Bayerischen Wald.. Im Eilverfahren will die niederbayerische Regierung 80 Flüchtlinge von Landshut nach Schöllnstein im Bayerischen Wald zwangsverlegen.. Für die BewohnerInnnen des Holzbarackenlagers würde dies Aufgabe von Arbeit, Abbruch von Therapien, Behandlungen und Sozialkontakten bedeuten.. Sie wehren sich dagegen, indem sie die Annahme des Verlegungsbescheids verweigern und ankündigen nicht in den Bus zu steigen, der sie Donnerstag vormittag in ein 100-Seelen-Dorf, 30km von Deggendorf entfernt, transportieren soll.. Da die Verlegungsbescheide mit den Essenspakten zugestellt werden sollten, mussten die Flüchtlinge auch diese ablehnen, d.. h.. sie haben faktisch einen Essenspaketeboykott begonnen.. Eine Landshuter Initiative organisiert die Unterstützung dieses Boykotts und bittet DRINGEND sowohl um Geld- als auch um Sachspenden (sprich größere Mengen Lebensmittel), damit die Flüchtlinge mit Lebensmitteln versorgt werden können.. Wer spenden möchte, kann dies auf das Konto des Runden Tisch gegen Rechts tun:.. M.. Kroiss/Runder Tisch gegen Rechts.. Kto.. : 155 11 59.. Blz.. : 743 900 00.. VR-Bank Landshut.. Verwendungszweck: Flüchtlinge.. Am Mittwoch, 21.. 7.. findet um 15 Uhr eine.. Solidaritäts-Kundgebung.. vor der Regierung von Niederbayern mit anschliessender Demo vors Rathaus statt.. Danach soll mit einer Dauermahnwache vor dem Rathaus um Unterstützung für die Flüchtlinge geworben werden.. Am Donnerstag, 22.. sollen ab 7:30 früh Lastwagen das Hab und Gut und dann um 13.. 00 der Bus die BewohnerInnen unter Anwendung von Zwang und Gewalt in den Bayerischen Wald verfrachten.. Der Bayerische Flüchtlingsrat und die Karawane fordern alle Menschen auf, der Abreise des leeren Busses beizuwohnen.. Nach Hungerstreik nun Boykott der Essenspakete.. 02.. Der Hungerstreik von rund 20 Flüchtlingen in den Lagern Hauzenberg und Breitenberg im Landkreis Passau wurde vorerst ausgesetzt, nachdem die Forderungen auch durch Solidaritätsaktionen bekannt gemacht worden sind.. Am Fr.. den 12.. 2.. demonstrierten z.. B.. in Passau über 120 Menschen ihre Solidarität mit den hungerstreikenden Flüchtlingen.. Weiterhin verweigern die Flüchtlinge aber die Annahme der Essenspakete, die zentralen Forderungen bleiben bestehen:.. Recht auf Arbeit.. Bewegungsfreiheit innerhalb Bayerns statt Landkreisbeschränkung auf Landkreis Passau.. Bargeld statt Essenspakete.. Außerdem fordern die Flüchtlinge eine Ende der Isolation in den entlegenen Ortschaften sowie der erzwungenen Unterbringung in Lagern.. Unterstützung ist nötig.. Jetzt ist unsere Unterstützung gefragt, lassen wir die Flüchtlinge nicht alleine mit ihren Forderungen.. Das „Passauer Bündnis für die Rechte der Flüchtlinge“, das die Streikunterstützung vor Ort organisiert, hält zur Zeit eine Notversorgung.. der Flüchtlinge aufrecht.. Das Bündnis versorgt sie sowohl mit Geld, damit sie sich eigenständig Lebensmittel kaufen können, als auch mit gespendetem Essen.. Das Budget ist jedoch sehr knapp und reicht zur Zeit nur für kurze Zeit, um die Flüchtlinge mit genügend Nahrung zu versorgen.. Die Flüchtlinge in Hauzenberg und Breitenberg sind also DRINGEND auf Spenden angewiesen, damit sie ihren Streik weiter durchhalten können.. Auch um weitere Lager, die sich dem Essenspaketeboykott anschließen wollen, unterstützen zu können, hat die Karawane München einen Essenspaketeboykottfonds eröffnet, für den ebenso gespendet werden kann.. Spenden für den allgemeinen Essenspaketeboykottfonds der Karawane München können an folgende Kontoverbindung gemacht werden.. Das Geld geht zu 100% in die Essenspaketeboykotts, die Spende kann von der Steuer abgesetzt werden (bis 200 EUR reicht der Überweisungsbeleg, darüber bitte Adresse angeben).. Bayerischer Flüchtlingsrat.. Bank für Sozialwirtschaft.. BLZ: 700 205 00.. Konto Nr: 88 32 602.. Verwendungszweck: Karawane/Essenspaketeboykott.. Wer den Hauzenberger und Breitenberger Essenspaketeboykott direkt unterstützen will, kann auch an dieses Konto spenden:.. ZAKK e.. V.. Sparkasse Passau.. BLZ: 740 500 00.. Konto Nr: 240 298 596.. Verwendungszweck: Flüchtlingsunterstützung.. mehr infos auf.. carava.. und.. Weitere Beiträge.. 90 Jahre Novemberrevolution im Infoladen.. Freundschaft mit Valjevo – eine Friedensgruppe aus Pfaffenhofen / Ilm.. Landshuter Klinikum wird gGmbH.. Der Schlosser-Kurti - ein Nachruf.. Start.. Zurück.. Weiter.. Ende.. JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL..

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  • Title: international
    Descriptive info: Beitrag zum 75.. Jahrestag des Ausbruchs der sozialen Revolution in Spanien.. von Forum Autonomer Umtriebe Landshut [F.. A.. U.. L.. ].. am 19.. Hierbei handelte es sich unserer Meinung nach um eine der fortschrittlichsten sozialen Revolutionen, die jemals von Statten gegangen sind.. Obwohl letztendlich gescheitert, ermöglichte diese Millionen von Menschen für kurze Zeit ein Leben in völlig neuen, freiheitlichen Verhältnissen.. Doch mehr dazu im Text:.. Das Dokument steht auch als PDF für angenehmeres Lesen zum.. Download.. bereit.. 19.. Juli 1936: Ausbruch der sozialen Revolution in Spanien.. Menschen laufen freudig erregt durch die Straßen, die Fäuste triumphierend in die Luft gestreckt, vom Staub und Schießpulver verdreckte Proletarier verbrüdern sich mit Polizisten, die ihre Uniform abgelegt haben und ihren Vorgesetzten nicht mehr gehorchen, überall schwarz-rote, rote und schwarze Fahnen.. Leute plündern ein Pfandhaus und verteilen die Gegenstände an die Umstehenden, bewaffnete Arbeitermilizen patrouillieren durch die Straßen, Kirchen werden in Brand gesteckt, Verwundete verbluten in den Lazaretten, während überall der Sieg über die Reaktion verkündet wird.. Und der Präsident sitzt in seinem Regierungsgebäude und fragt sich, wo seine ganze Amtsgewalt hin ist.. Katastrophe von Fukushima: die ersten unabhängigen Messungen der Radioaktität sind alarmierend.. Übersetzung eines Artikels der französischen website sortirdunucléaire.. fr vom 13.. 11:.. Das Netz „Sortir du nucléaire“ („Raus aus der Atomenergie“) gibt den Bericht wieder, wonach sich sechs unabhängige Journalisten der Vereinigung JVJA (Japan Visual Journalist Association), darunter der Direktor des Magazins Days Japan, Ryuichi Hirokawa, am Sonntag des 13.. März um 10 Uhr 20 in die Nähe des Rathauses von Futaba begeben haben, keine 2 km von Fukushima Daiichi entfernt, um die Radioaktivität mit drei Geiger-Zählern zu messen.. Es handelt sich unseres Wissens um die erste unabhängige Messung durch japanische Journalisten, denen wir für ihren Mut danken, daß sie ihren Beruf ernst und  ...   Zeit her, daß China für die Linke hierzulande, wie auch international, ein Thema war.. In den 70ern bezogen sich viele positiv auf das maoistische China, dessen Kulturrevolution und “permanenten Klassenkampf”.. Im Gegensatz zur Sowjetunion, die auch nach Stalin vom Bürokratismus und Führungsanspruch geprägt war, erschien manchen China als ein Land, das auf dem Weg zum Kommunismus sei.. Nach außen formulierte China seine Opposition zum sogenannten “Sozialimperialismus” der SU sowie die Solidarität gegenüber den “Weltdörfern” der “Dritten Welt” und nach innen wurde ein hohes Maß an Kollektivismus praktiziert, begleitet von regelmässigen Kampagnen zur Überwindung feudaler, bürgerlicher und bürokratischer Denkweisen.. Lula Presidente!.. am 21.. 10.. 02.. „Der Markt muß wissen, dass die Brasilianer das Recht haben.. dreimal am Tag zu essen!“.. Im vierten Anlauf hat er es geschafft.. Der Kandidat der Arbeiterpartei PT, Luis Inacio da Silva, genannt ‚Lula‘, wurde mit grosser Mehrheit zum Präsidenten Brasiliens gewählt.. Damit löst er den Sozialdemokraten Fernando Henrique Cardoso – und hoffentlich auch dessen neoliberale Politik - nach zwei Legislaturperioden ab.. Im Parlament konnte die PT ebenfalls Mandate hinzu gewinnen mit jeweils etwa 17 % im Senat und im Kongress ist die PT zwar die stärkste Kongress-Fraktion, von einer Mehrheit jedoch weit entfernt.. Bei den Gouverneurswahlen musste die PT allerdings empfindliche Verluste - insbesondere in ihrer Hochburg Rio Grande do Sul - hinnehmen.. Doch nicht allein dies wird Lula beim regieren Schwierigkeiten bereiten.. Mit dem hoch verschuldeten Staatshaushalt übernimmt er ein schweres Erbe.. Massenmedien:Manipulieren, verdrehen, lügen, verschweigen.. von sepp.. am 24.. Am 12.. April ging durch die Medien: Der venezolanische Praesident Chavez ist zurueckgetreten.. Generäle hätten ihn dazu „überredet“.. Chavez ist auf einem Militärstutzpunkt „festgesetzt“.. Der Präsident des Unternehmerverbands bildet eine neue Regierung.. Im Zusammenhang mit Schiessereien während einer regierungsfeindlichen Demonstration wird die Regierung der Verletzung von Menschenrechten beschuldigt..

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  • Title: europa
    Descriptive info: europa.. 14.. November - europaweit solidarisch gegen die Verarmungspolitik der EU-Troika.. am 01.. Für den 14.. November haben Gewerkschaften in Portugal und Spanien bereits den Generalstreik gegen die Kürzungsdiktate der EU-Troika ausgerufen.. In Griechenland, Zypern, Malta und Italien könnten sich Gewerkschaften ebenfalls dazu entscheiden.. In den EU-Zentren rufen Bündnisse, Parteien oder Initiativen zu Solidaritätsaktionen auf und der EGB unterstützt offiziell Proteste und Aktionen der zu ihm gehörenden Gewerkschaften der südlichen EU-Länder.. Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik.. von european resistance.. Pressemitteilung des Vorbereitungskreises der internationalen Aktionskonferenz gegen die Verarmungspolitik der Troika.. 400 Aktivistinnen und Aktivisten aus mehreren europäischen Ländern haben sich am Wochenende bei einer internationalen Aktionskonferenz in Frankfurt am Main auf einen gemeinsamen Fahrplan für Proteste gegen die europaweite Kürzungspolitik verständigt.. Als Schwerpunkt der Proteste einigten sie sich auf internationale Aktionstage vom 17.. bis 19.. Mai in Frankfurt.. Geplant sind Besetzungen der zentralen Anlagen und Plätze in Frankfurt, massenhafte Blockaden der EZB und anderer Banken am 18.. Mai sowie eine große europäische Demonstration am 19.. Der Widerstand richtet sich vor allem gegen die maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebenen Sparpakete, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF Griechenland und anderen Ländern diktiert.. Wird die Annahme des Rettungspaketes verweigert?.. Nach dem Willen der griechischen Regierung soll eine Volksabstimmung über die Annahme des sogenannten "EU-Rettungspakets" und der darin enthaltenen Auflagen entscheiden.. Bei den "Rettern", allen voran Deutschland und Frankreich, macht sich über dieses Ansinnen "Irritation" bis Fassungslosigkeit breit.. Da bei einer Volksabstimmung mit einer mehrheitlichen Ablehnung der Troika-Pläne zu rechnen ist, die sehr wahrscheinlich den Staatsbankrott und unkalkulierbare Turbulenzen für Euroland nach sich zöge, sei die Befragung des Volkes nicht nachzuvollziehen.. "Die Märkte" reagierten auf die Ankündigung Papandreous' mit großen Einbussen, vor allem die Kurse deutscher und besonders französischer Banken brachen regelrecht ein.. Auch aufgrund der sich zuspitzenden  ...   Heute steht Europa meist für das Staatenbündnis EU, das am 1.. Mai auf 25 Mitgliedsstaaten angewachsen ist.. Vielernorts wird der falsche Eindruck vermittelt, es handle sich dabei im Wesentlichen um einen „Harmonisierungs-“ oder „Einigungsprozeß“, durch den sich die „Kultur-“ und „Wertegemeinschaft“ europäischer Nationalstaaten kraft einer gemeinsamen „europäischen Idee“ zur „Friedensmacht Europa“ mausert.. Tatsächlich liegen der Bildung der EU jedoch primär nicht Werte und Ideen zugrunde, sondern die nationalen Interessen der beteiligten Staaten.. Während die „Kernstaaten“ Deutschland und Frankreich das Projekt von Anfang an im eigenen Interesse bestimmen, haben sich periphere Mitgliedsländer wie Lettland oder Slowakei eher in die EU gerettet und mußten die Beitrittsbedingungen einfach akzeptieren.. Dennoch vereint alle ungleichen Mitgliedsländer doch die Gegnerschaft zu ihren Konkurrenten im weltweiten Kapitalismus, allen voran die USA, Japan und immer mehr auch China.. "Die Union hat sich heute ein neues strategisches Ziel für das kommende Jahrzehnt gesetzt: das Ziel, die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen.. ".. Abschlusserklärung EU-Sondergipfel in Lissabon 2000.. Bis 2010 will die EU weltweit führende Wirtschaftsmacht sein - eine Kampfansage nicht nur an aussereuropäische Staaten und Bündnisse, sondern auch an ArbeiterInnen, StudentInnen, RentnerInnen, Arbeitslose u.. v.. in der EU, die dem Sozialkahlschlag und der verschärften Ausbeutung noch hilflos gegenüberstehen.. Das neue Europa wird aus dem gleichen Holz geschnitzt wie seine Mitgliedsstaaten: Auf Grundlage einer Eigentumsordnung, die die Gesellschaft in Besitzende und Besitzlose, in Reich und Arm spaltet, gehen im Hauen und Stechen der Konzerne die Bedürfnisse der einfachen Bevölkerung unter.. Da der Erfolg des Projektes Europa zunehmend auch von der Einflussnahme auf weltweit gestreute Rohstoff- und Absatzgebiete abhängig ist, kommt die EU auch nicht daran vorbei, zunächst mittels Eingreiftruppe und längerfristig mit einer den USA ebenbürtigen Kriegsmaschinerie „europäische Interessen“ zu „verteidigen“.. Der dafür notwendige Europa-Nationalismus muß den EuropäerInnen aber erst noch beigebracht werden..

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  • Title: arbeit
    Descriptive info: arbeit.. Gegen die Einheitsfeierlichkeiten in München am 03.. Oktober 2012!.. von -.. Mobilisierungs-Vortrag am 01.. ab 19:30 Uhr im Infoladen Landshut.. Am 3.. Ok to ber fin den unter dem Motto „ge mein sam fei ern im Frei staat Bay ern“ die Fei er lich kei ten zum 22.. Jah res tag der „Wie der ver ei ni gung“ statt.. Zwischen Feld herrn hal le und Sie ges tor wird sich Deutsch land ganz und gar un be schwert auf einer gi gan ti schen Fan mei le ab fei ern lassen.. Weil manch einer und manch einem bei Deutsch land nicht so recht zum Fei ern zu mu te ist, wird es an die sem Tag eine an ti na tio na le De mons tra ti on geben.. Die jähr li chen zen tra len Fei er lich kei ten zum „Tag der deut schen Ein heit“ fin den in der Regel in der Haupt stadt des je ni gen Bun des lan des statt, das in dem je wei li gen Jahr dem Bun des rat vor sitzt.. 2012 wird das Spek ta kel folg lich in Mün chen statt fin den.. Am 2.. und 3.. Ok to ber ver wan delt sich also die nörd li che In nen stadt von Ode ons platz bis zum Sie ges tor in eine schwarz- rot- gol de ne Fei er mei le.. Neben den Ver fas sungs or ga nen, wie etwa Bun des tag oder Bun des rat, wer den auch die Bun des län der die Mög lich keit haben sich at trak tiv zu prä sen tie ren.. Von „Se xy- An halt“ bis zum so ge nann ten „Zip fel bund“, einer Ko ope ra ti on vie  ...   gegen Mehrarbeit.. am 26.. Der Abwehrkampf gegen unbezahlte Mehrarbeit im Öffentlichen Dienst wird nun auch in Südostbayern geführt.. 17.. 06 streikten die Autobahnmeistereien Freising und Wörth/Isar, die Straßenmeistereien Landshut, Abensberg, Dingolfing, Ampfing und Wasserburg, das Strassenbauamt Deggendorf sowie die Uniklinik in Regensburg.. Über 5 Mio.. Arbeitslose in Deutschland.. am 03.. 05.. Seit Bestehen der Bundesrepublik gabs noch nie soviele Arbeitslose: 5 Mio.. bzw.. 12,1% (9,9% West, 20,5% Ost) suchten im Januar 2005 bei der Bundesagentur für Arbeit eine Erwerbsmöglichkeit und bekamen keine.. Bei der BfA ist mensch wie immer bemüht, das Desaster zu relativieren: Erstens seien etwa 230.. 000 Arbeitslose der seit 1.. 1.. 05 erfolgenden Einbeziehung von ehem.. SozialhilfebezieherInnen in die Statistik geschuldet, außerdem sei der Saisonfaktor für weitere 345.. 000 zusätzliche Arbeitslose (im Vergleich zu Dez.. 2004) verantwortlich, rechnerisch ergebe sich damit ein etwa gleichbleibendes Niveau.. Agenturschluß light in Landshut.. Kein ruhiges Hinterland - auch in Landshut gabs Agenturschluß, zwar ohne Schluß dafür mit mehr Infos.. versammelten sich ca.. 20 Mitglieder des ‚Sozialforum Landshut‘, in dem verschiedene sozialpolitisch aktive Gruppen, Gewerkschaften und Einzelpersonen aktiv sind, um im Rahmen der bundesweiten Aktion ‚Agenturschluß‘ gegen die Agenda 2010 und die seit 1.. 05 gültigen Hartz IV-Gesetze zu protestieren.. Der Abschluß ist faul.. von fo.. am 08.. Nieder- und Oberbayern stehen nun nicht gerade in dem Ruf, die streikwütigsten Metaller in der BRD zu sein.. Trotzdem gab es bei der Diskussion über die Höhe der notwendigen Forderung für die diesjährige Tarifrunde so manchen Brocken für Gew.. -Sekretäre zu verdauen: Selbst in der Provinz schreckte man vor zweistelligen Forderungen nicht zurück und es brauchte viel Überredungskunst, um das Ganze auf die 6,5 % Forderung nebst Einstieg in einen Entgeltrahmentarifvertrag(ERA) runterzubügeln.. labournet.. LabourNet Germany ist der Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken mit und ohne Job im weitesten Sinne.. labournet..

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  • Title: linke
    Descriptive info: linke.. Passau: Autonomes Zentrum vor der Schließung.. von anonym.. Freiraum in Passau bedroht.. Pressemitteilung des ZAKK zur aktuellen Lage.. Dem einzigen alternativen, selbstverwalteten und unabhängigen Kulturzentrum in Passau und weiter Umgebung wurde der Mietvertrag gekündigt.. Das.. ZAKK (Zentrum für ambulante Kultur und Kommunikation).. ist ein Freiraum für emanzipatorische politische Gruppen, ermöglicht Konzerte abseits des Mainstreams und steht auch Menschen offen, die in unserer Gesellschaft ausgegrenzt werden.. Nach 13 Jahren alternativer Kultur und Politik steht das Projekt, wie es bis jetzt in der Passauer Altstadt besteht, vor dem Aus.. Vor einiger Zeit kam es zu einem Mieter_innenwechsel in den Privatwohnungen über dem ZAKK.. Die Konzerte im ZAKK führten zu Beschwerden.. Trotz einer Einigung zwischen ZAKK und Mieter_innen wurde dem Projekt der Mietvertrag gekündigt.. Der große Coup des Verfassungsschutzes.. „Eine Weltkarte, in der Utopia nicht verzeichnet ist, ist keines Blickes wert, denn sie unterschlägt die Küste, an der die Menschheit ewig landen wird.. (Oscar Wilde, „Die Seele des Menschen im Sozialismus“).. Doch um diese Landung endgültig zu verhindern, hat der bayerische Verfassungsschutz (VS) ein völlig neues Medium gegen anarchistische Chaoten, linksradikale Hassmusik und Ultaradikalkommunisten erschlossen: das Internet.. Bravo! Damit seid ihr endlich in den 1990ern angekommen!.. Ursprünglich sollte die Internetseite www.. bayern-gegen-linksextremismus.. de heißen, verrückterweise gelangt mensch bei dieser Seite auf den Blog der Initiative gegen jeden Extremismusbegriff (INEX)….. Daher mussten die Freundinnen und Freunde der Klassengesellschaft.. mit dem sperrigen Namen www.. bayern.. de vorlieb nehmen.. Die Seite bringt allerlei schockierende und abstoßende Neuigkeiten aus den verrauchten Hinterzimmern der linksextremistischen Demokratiefeinde an das gleißende Licht des demokratischen Paradieses der freiesten aller Gesellschaftsformen.. Märzrevolution 1920.. am 18.. Wenn von der  ...   Aktionen agiert eine politische Linke, die ihrerseits stärker und radikaler ist als die in Deutschland und vielen anderen europäischen Staaten.. Innerhalb dieser französischen Linken hat in letzter Zeit vor allem die neugegründete Nouveau Parti Anticapitaliste (NPA, Neue Antikapitalistische Partei) von sich Reden gemacht.. Am 25.. 09 war mit Michael Löwy ein prominentes Mitglied der NPA in München, um das neue Projekt vorzustellen.. Attac-Gruppe in Erding gegründet.. von ah.. Attac.. Das klingt gut.. So nach Attacke, Angriff.. Dabei ist Attac nur die „Vereinigung zur Besteuerung der Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger“, also eine Bürgerbewegung.. Aber attac zieht Leute an.. Warum, das weiß niemand so genau.. Ist es Parteienverdrossenheit oder sind es die Medien, die wieder einmal fündig wurden? Oder waren es die Hunderttausende, die in den letzten Jahren bei den Treffen der Mächtigen dieser Erde die Globalisierungsfolgen beschwörend „Unruhe“ stifteten.. „“Sie sind erfolgreich wie Greenpeace, ihre Aktionen ähnlich spektakulär“ – äußerte sich der SPIEGEL.. Die Linke in Deutschland - Einige Anmerkungen zu aktuellen Debatten.. Den Anspruch, all das, was in der deutschen Linken derzeit kontrovers diskutiert wird, angemessen wiederzugeben, erhebe ich natürlich nicht.. Wer könnte schon von sich behaupten, den dazu erforderlichen Überblick zu haben.. Es geht mir vielmehr darum, auf Kontroversen hinzuweisen, Fragen zu stellen, manches anzutippen, worüber bei anderen Gelegenheiten mehr zu sagen wäre.. Es gibt zu den Kontroversen eine umfangreiche Literatur, die hier nur punktuell Berücksichtigung finden kann.. Gerhard Hanloser (Hg.. ).. "Sie warn die Antideutschesten der deutschen Linken".. Zu Geschichte, Kritik und Zukunft antideutscher Politik.. mehr Infos oder kaufen.. Wolfgang Harich.. Zur Kritik der revolutionären Ungeduld.. Eine Abrechnung mit dem alten und dem neuen Anarchismus..

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  • Title: repression
    Descriptive info: repression.. repression.. Linke Geschichte verteidigen! Solidarität mit Sonja und Christian!.. von rote hilfe og landshut.. 2012 - 18.. 00 Uhr Knastkundgebung "Sonja Suder muss raus! Freiheit für alle politischen Gefangenen!".. Ort: JVA Preungesheim, Obere Kreuzäckerstraße 6, Frankfurt-Preungesheim.. Seit Ende September dieses Jahres läuft in Frankfurt am Main der Prozess gegen Sonja Suder und Christian Gauger, denen die Beteiligung an mehreren Anschlägen der Revolutionären Zellen (RZ) in den 1970er Jahren vorgeworfen wird.. Sonja wird aufgrund einer Kronzeugenaussage außerdem beschuldigt, den Überfall auf die OPEC-Konferenz 1975 unterstützt zu haben.. Das Vorgehen der staatlichen Repressionsorgane zeigt dabei wieder einmal, dass sich der deutsche Staat bei der nachträglichen Kriminalisierung und Verunglimpfung linker Geschichte von keinerlei rechtsstaatlichen Minimalstandards beschränken lässt.. Neue Rote Hilfe Zeitung erschienen!.. Die neue Rote Hilfe Zei tung (RHZ).. , vier tel jähr lich er schei nen de Pu bli ka ti on der Roten Hilfe e.. , ist er schie nen.. Schwer punkt der aktuellen Ausgabe ist das Thema „Knast“.. 14 Beiträge beschäftigen sich mit dem Komplex KNAST, darunter der Text "Einmal Knast und zurück" von Klaus Viehmann, "Symbol für Unrecht und Repression" von der RHZ-Redaktion oder "Ein Warnschuss, der nach hinten los geht" von Ulla Jelpke.. Weitere Themen der aktuellen Ausgabe sind die Solidarität mit Pit Scherzl, der Umgang mit Strafbefehlen und eine Kritik an "hohlen Parolen".. Ausserdem findet Ihr Beiträge über die Privatisierung von Polizeiarbeit in Großbritannien, den Zugriff der Polizei auf Daten Dritter, Meldungen des rechtshilfefonds Azadi und wie immer eine Darstellung ausgewählter Unterstützungsfälle.. Die RHZ kos tet € 4.. - und ist im gut s or tier ten Bahn hofs buch han del er hält lich.. In Landshut ist sie au ßer dem im In fo la den zu be kom men.. Mit glie der der Roten Hilfe be kom men die Zei tung im Üb ri gen kos ten los im Abo.. M31-Antirepression.. Auf der antikapitalistischen M31-Demonstration am 31.. März 2012 in Frankfurt am Main kam es zu heftiger Repression und Massenfestnahmen durch die Polizei.. Mehrere hundert Demoteilnehmer*innen waren über neun Stunden bis tief in die Nacht eingekesselt, und insgesamt 465 Personen aus unterschiedlichen Städten wurden vorübergehend festgenommen.. Wenige Tage nach dem 31.. März rief die Frankfurter Polizei eine 25-köpfige M31-Sonderkommission ins Leben.. Deren Ziel dürfte neben dem Ermitteln von möglichen Beschuldigten vor allem sein, die M31-Strukturen auszuleuchten und den staatlichen Behörden so Informationen über linke und linksradikale Strukturen (nicht nur) im Rhein-Main-Gebiet zu liefern.. Zahlreiche Grundrechtseinschränkungen durch massives Polizeiaufgebot bei blockupy.. Tausende Aktvist_innen erwiderten den Verbotswahn in Frankfurt mit Besonnenheit und ließen sich auch auf der Demonstration am gestrigen Samstag nicht von massiven Provokationen der Polizei ihren Protest gegen Troika und europäische Sparpläne nehmen.. Vier Tage völlig überzogener Polizeiaufgebote, Stilllegung der Frankfurter Innenstadt und schwerwiegender Versammlungsrechtsbrüche verdeutlichen die Angst des Staates vor seinen Kritiker_innen.. Der Ermittlungsausschuss (EA) Frankfurt zählte 1430 Aufenthaltsverbote und Festnahmen aufgrund von Ordnungswidrigkeiten.. Am Mittwoch und Donnerstag wurden mehrere Busse kurz vor Frankfurt gestoppt, Personalien der Insass_innen kontrolliert, diese stundenlang aufgehalten und ihnen das Erreichen der Stadt nahezu unmöglich gemacht.. Die Polizeitaktik während der unerlaubten Blockaden bestand zumeist darin, Protestierende einzukesseln, der Innenstadt zu verweisen oder in Gewahrsam zu nehmen.. Polizeigewalt in Bayern.. Ein Radiobeitrag von B5 schildert die Gewalt von Rosenheimer Polizisten gegen ein Ehepaar und deren (Schwieger-) Eltern.. Auf der Suche nach einer Person kam es an der Haustür der Opfer nach deren Aussage zu einem Exzess polizeilicher Gewalt, bei dem sie von bis zu 10 Polizisten krankenhausreif geschlagen wurden.. Die Opfer sind seit diesem Vorfall teilweise traumatisiert.. In 4 Wochen beginnt überdies ein Prozeß gegen die Opfer wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt, die Ermittlungen gegen die Polizisten wurden wie üblich eingestellt.. Ausserdem werden in dem Radiobeitrag weitere Polizeiübergriffe, z.. auf Fußballfans thematisiert.. Radiobeitrag "Polizeigewalt" in der Reihe Funkstreifzug von B5.. am 17.. Schwer punkt der aktuellen Ausgabe ist das Thema „Aussagevereigerung? Na klar!“.. Der Komplex Aussageverweigerung wird dabei aus verschiedenen historischen und politischen Perspektiven beleuchtet: Vom Vorwurf der Unterstützung der Roten Armee Fraktion (RAF) über den Widerstand an der Startbahn West bis hin zu antifaschistischer Selbstorganisierung von MigrantInnen und Verhalten im Knast.. Weitere Themen der aktuellen  ...   der Todeszelle heraus mit zahllosen Veröffentlichungen und Radiobeiträgen gegen Rassismus, Kapitalismus und Repression weltweit.. Gleichzeitig dauert sein Kampf für einen neuen, fairen Prozess und für seine Freilassung an.. Und damit ist er nicht allein: er wird unterstützt von einer internationalen Solidaritätsbewegung, die ihn durch politischen Druck in Form von Demonstrationen und Öffentlichkeitsarbeit, persönlich durch Briefe an Mumia in den Knast, aber auch finanziell unterstützt.. Denn Mumias Verteidigung kostet Geld: Wenn ihr sein AnwältInnenteam und damit seinen Kampf für einen neuen Prozess unterstützen wollt, spendet bitte an:.. Rote Hilfe e.. Konto 191 100 462.. BLZ 440 100 46.. Postbank Dortmund.. IBAN: DE75 4401 0046 0191 1004 62.. Stichwort: MUMIA.. Eure Spenden werden dann gesammelt an das von Mumia autorisierte Konto seines Verteidigungsteams überwiesen, das treuhänderisch von der National Lawyers' Guild verwaltet wird.. Skandalöse Repression gegen AntifaschistInnen am 19.. 11 in Dresden.. Die Rote Hilfe ruft zu Solidarität auf und unterstützt die betroffenen AktivistInnen.. Bei den vielfältigen linken Aktivitäten gegen den als Europas größten Naziaufmarsch angesehenen Umzug neofaschistischer Gruppen in Dresden am letzten Samstag kam es zu mehreren brutalen Angriffen auf antifaschistische AktivistInnen.. Ein breites Bündnis verschiedener linker, antifaschistischer und gewerkschaftlicher Organisationen und Gruppen hatte erfolgreich bundesweit zum Blockieren dieses Aufmarsches am vorigen Wochenende mobilisiert.. Im Laufe der Blockadeaktivitäten kam es zu etlichen massiven Prügel- und Knüppelattacken, Pfefferspray-, Pfeffergas- und Wasserwerfereinsätzen gegen linke AktivistInnen sowie zu mehreren vorläufigen Festnahmen.. Die Polizeien Europas als geheimdienstlich agierende politische Akteurinnen (Göttingen, 18.. 2011).. am 15.. In den letzten Wochen hat ein verdeckter Ermittler europaweit für Aufsehen gesorgt: Mark Kennedy, ein Scotland-Yard-Beamter, der über neun Jahre hinweg in vielen europäischen Ländern linke Strukturen und Bewegungen ausgeforscht hat, war von linken AktivistInnen enttarnt worden.. Der Fall dieses britischen Polizisten, der nachweislich unter anderem in Großbritannien, Irland, Italien, Deutschland und Spanien an politischen Aktionen, linken Koordinations-Treffen und Schulungen widerständiger AktivistInnen teilgenommen hatte, weist Parallelen zum in jüngster Zeit aufgeflogenen verdeckten Ermittler des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg - Simon Bromma - auf, der in Heidelberg unter dem Tarnnamen „Simon Brenner“ gelebt und ein ganzes politisches Milieu durchleuchtet hatte.. (Die Rote Hilfe war bereits am 13.. 2010 mit einer Presseerklärung zu diesem Fall an die Öffentlichkeit gegangen.. ) Auch in Heidelberg hatte der LKA-Mann, dessen Einsatz nun auch offiziell vom baden-württembergischen Innenministerium eingeräumt wurde, private bis intime Beziehungen zu den Opfern seiner Spionagetätigkeit geknüpft, auch hier war er aktiv in Aktionen eingebunden, die von der Justiz als rechtswidrig eingestuft wurden - beispielsweise an der Organisation der Südblockade des jüngsten Castor-Transports.. Und nicht zuletzt: Auch Bromma war international als Polizeispitzel und Agent Provocateur unterwegs, so z.. B.. beim No-Border-Camp in Brüssel.. Diese zunehmende Verwischung von polizeilicher und geheimdienstlicher Tätigkeit führt zu einer mehr als bedenklichen Positionierung der Polizeibehörden als politische Akteurinnen.. Offensichtlich verbreitet sich in Europa zunehmend ein Selbstverständnis der Polizei, demzufolge sie sich zur Ausforschung, Einschüchterung, Verunsicherung und präventiven Kriminalisierung radikaler politischer Opposition berufen fühlt - und sich dabei in rechtlichen Grauzonen bewegt! Diese Rolle als selbstherrlich agierende Instanz zur grenzüberschreitenden Aufstandsbekämpfung scheint an keinerlei demokratische oder parlamentarische Kontrolle mehr gebunden zu sein.. Die Rote Hilfe fordert die Öffentlichkeit auf, sich überall gegen eine Polizei zur Wehr zu setzen, die mit Geheimdienstmethoden nach eigenem Gutdünken Aufstandsbekämpfung betreibt.. Wir fordern die sofortige Offenlegung sämtlicher polizeilich-geheimdienstlicher Überwachungsmaßnahmen und den Abzug sämtlicher verdeckter ErmittlerInnen aus dem Umfeld linker Gruppen.. Mathias Krause für den Bundesvorstand der Roten Hilfe e.. LKA-Spitzel gegen linke Szene in Heidelberg enttarnt.. Stuttgart 21 - Polizeigewalt mit System.. Für Mumia - Macht euch bereit für die Notfallproteste!.. Von der Krise zum Überwachungsstaat?.. CSU will Versammlungsrecht einschränken.. rote hilfe.. Rote Hilfe ist organisierte Solidarität - werdet Mitglied!.. rote-hilfe.. Kontakt zur Ortsgruppe Landshut:.. landshut@rote-hilfe.. Spendenkonto.. OG Landshut.. Konto-Nr.. 4007238316.. BLZ 430 609 67.. GLS-Bank.. rote-hilfe.. 18.. März 2013: Internationaler Tag der politischen Gefangenen.. Die Rote Hilfe Zeitung 1/2013 ist erschienen.. Die Ausgabe 1/2013 der Roten Hilfe Zeitiung mit dem Schwerpunk Flucht, Ausbruch, Gefangenenbefreiung ist erschienen.. Alle Mitglieder der Roten Hilfe.. 21.. Marz 2013 in Erfurt: Stop Racism Kampagne Residenzpflicht abschaffen.. Wir dokumentieren einen Aufruf von The Voice Refugee Forum:.. Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21.. März wollen wir vor dem Thüringer..

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  • Title: antifaschismus
    Descriptive info: antifaschismus.. Hinaus auf die Straße! am 13.. April nach München gegen Nazis und Verfassungsschutz.. von Redaktion.. Zur gemeinsamen Anreise rufen auf:.. VVN_BdA KV Landshut, [F.. ], Gruppe zur Kritik der Verhältnisse, Karawane Landshut, Rote-Hilfe OG Landshut.. Treffpunkt Landshut Hauptbahnhof:.. 13.. April 11:10 UHR.. Mehr Infos unter.. http://nsuprozess.. blogsport.. de/.. Landshuter Aufruf zur Demo.. Am 9.. Juni 2004 detonierte in der migrantisch geprägten Kölner Keupstraße ein Sprengsatz mit hunderten Zimmermannsnägeln und verletzte 22 Menschen zum Teil schwer.. Ziemlich sicher war sich der damalige Bundesinnenmeister Otto Schily bereits 24 Stunde nach der Tat, dass "die Erkenntnisse nicht auf einen terroristischen Hintergrund deuten, sondern auf ein kriminelles Milieu".. Keine Dekade später übernimmt er nun im Rahmen der NSU-Untersuchungen die „politische Verantwortung“ für den „schwerwiegenden Irrtum“.. Die politische Verantwortung zu übernehmen, soll wohl heißen, sich aus selbiger in den Ruhestand zurückzuziehen, den der mittlerweile 80-Jährige ohnehin schon genießt.. Zu viele Irrtümer.. Mechthild Bucksteeg, Hartmut Nickel und dessen Tochter Alja sterben im Oktober 2003 an den Schüssen aus einer Pumpgun, abgefeuert aus nächster Nähe von dem Neonazi Thomas Adolf.. Am Tag danach schrieb Adolf in einem Flugblatt, die „Befreiung des Reichsgebietes“ und die „Verfolgung der Hochverräter“ hätten begonnen („es ist jetzt Krieg“).. In die polizeiliche Statistik rechts motivierter Tötungsdelikte findet die Tat allerdings keinen Eingang.. 149 Menschen wurden im wiedervereinigten Deutschland von Neonazis ermordet.. Die meisten von ihnen fallen aus der polizeilichen Wahrnehmung.. Im vergangenen Monat kam es an einer Berliner Moschee zur Brandstiftung.. Die Polizei schließt wie so häufig aus, dass es sich um eine fremdenfeindliche Tat handelt.. Anders die bayrischen Kollegen im beschaulichen Wörth (bei Landshut).. Hier leugnet man zwar das auftauchen rechter Schmierereien an einer Flüchtlingsunterkunft, die im November 2012 Ziel eines Brandanschlages wurde, auch will man von rechten Drohanrufen bei Landratsmitarbeitern nichts wissen, dafür ermittelt man ganz unvoreingenommen "in alle Richtungen".. Ergebnisse lassen auf sich warten, aber zumindest wird man sich keines „Irrtums“ bekennen müssen.. Verantwortung übernehmen – Nicht an Pannen glauben.. Es ist kein Versehen, dass die Statistiken der staatlichen Institutionen systematisch Gewalt und Gewaltpotential der Rechten nach unten lügen.. Es sind nicht einfach nur Pannen der staatlichen Repressionsorgane, wenn sie fremdenfeindliche Täter nicht oder nicht als solche stellen.. Die Politik und ihr Personal hat nicht versagt und sie ist keinem Irrtum aufgesessen, wenn es aus ihren Mündern heißt, in Mügeln, München oder Münster gebe es keine rechte Gewalt.. Der Staat als solcher ist durch die Spaltung der Menschheit bereits als rassistisch gesetzt.. Institutionalisierter Rassismus ist der Rassismus einer Mehrheitsgesellschaft, gepaart mit der Sorge um den nur uneigentlich sauberen Standort.. Schily trug im Sinne dieser Sorge „politische Verantwortung“ bereits 2004 und er tut es heute wieder, wenn er „seinen“ „Irrtum“ einräumt.. Tatsächliche Verantwortung übernehmen können nur wir: Wir müssen uns fragen, ob wir uns in diesem Sinne weiter regieren lassen wollen.. Nazis sind kein Problem des Staates, sondern unseres.. Das Staatspersonal stört höchstens die Berichterstattung.. Verfassungsschutz abschaffen!.. Dem gesellschaftlichen Übel des Neonazismus ist durch keine Behörde des Verfassungsschutzes (VS) Herr zu werden.. Im Gegenteil: Der VS hat mit seinem Spitzelunwesen Nazi-Strukturen gefördert, finanziert und selbst dann noch unterstützt, wenn schwere Straftaten durch Nazis verübt wurden.. Regelmäßig werden neonazistische Hintergründe von Straftaten geleugnet.. Neonazis werden vor polizeilichen Ermittlungen gewarnt.. Und falls alles ans Licht zu kommen droht, werden die Akten geschreddert.. Darüber hinaus werden antifaschistisch engagierte Menschen und Organisationen überwacht, kriminalisiert und verunglimpft.. Naziaktivitäten am 23.. zum Todestag von Friedhelm Busse in Passau.. von NBN zerschlagen!.. am 29.. Am 23.. 07 versammelten sich ca.. 20 Neonazis des „Nationen Bündnis Niederbayern“ in Passau, um an den im Jahre 2008 verstorbenen Friedhelm Busse zu gedenken.. Schon bei dem Begräbnis 2008 kam es zu verschiedenen Aktivitäten von Neonazis.. So wurde bei der Beisetzung ein Reporter von 30 Neonazis mit Schlägen und Tritten verletzt.. Der bundesweit bekannte  ...   diese staatliche Maßnahme samt lancierter Polizeimeldung ihre gewünschte Wirkung entfalten und die strömungs- und parteiübergreifende Arbeit gegen Rechts beeinträchtigen.. Bericht von der Mahnwache am 12.. Dezember.. Fotos von der Mahnwache werden hier in Kürze veröffentlicht.. Die Ausgangssituation.. Anlass für die vom.. Runden Tisch gegen Rechts Landshut.. organisierte Mahnwache war die vor kurzem bekannt gewordene Mordserie der rechtsradikalen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU).. Auch sollte mit dieser Aktion ein Zeichen gegen die neonazistischen Umtriebe in der Region, sowie gegen die Provokation der bayerischen NPD, einen Landeskongress der Jungen Nationaldemokraten (JN) in der Mensa des Hans-Leinberger-Gymnasiums (HLG) anzukündigen, gesetzt werden.. Auch wir, das.. Forum Autonomer Umtriebe Landshut [F.. ].. , riefen zur solidarischen Beteiligung auf.. NPD kündigt „JN Landeskongreß“ in Landshut an!.. Wie der Internetseite der NPD Bayern zu entnehmen ist, plant die Jugendorganisation der neonazistischen Partei -die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN)- am 07.. Januar 2012 einen sogenannten „Landeskongreß“ in der Mensa des Hans-Leinberger-Gymnasiums (HLG) abzuhalten.. Dies würde seit langem die erste Aktion der NPD in Landshut darstellen.. In ihrer Pressemitteilung schafft es die NPD hervorragend sich wieder einmal selbst zu blamieren:.. So verortet sie nicht nur das HLG, welches eigentlich im Westen der Stadt zu finden ist, in der Altstadt Landshuts, sondern bekommt es zudem noch auf die Reihe den Namen des Schuldirektors (Peter Renoth) in Hans Renotz umzuwandeln.. Wie die NPD selbst zugibt tut sie sich in Bayern schwer geeignete Räume für ihre neonazistische Propaganda zu finden.. Nun aber hofft sie die Räumlichkeiten des HLGs missbrauchen zu können, da bereits vom 18.. 2011 bis zum 20.. 2011 die Grüne Jugend (GJ) dort eine Veranstaltung abhielt.. Dies zog eine größere Debatte in Politik und Medien des Landkreises nach sich, in der die Frage behandelt wurde ob politische Parteien schulische Räume für ihre Aktivitäten nutzen dürfen.. Dies wurde von Seiten der Stadt im Allgemeinen bejaht.. wake up!-Flyer des Antifa-Konzerts.. Im folgenden dokumentieren wir den auf dem.. Antifa-Konzert im Rocket Club.. verteilten wake up!-Flyer:.. Vor 19 Jahren: Pogrom von Rostock-Lichtenhagen.. Heute, am 22.. August, vor 19 Jahren begann das vier Tage andauernde Pogrom von Rostock-Lichtenhagen.. Hierbei übten Rassist_innen aus der bürgerlichen Mitte den Schulterschluss mit der radikalen Rechten in ihrem Hass auf alles Nichtdeutsche und setzte diesen auch praktisch in die Tat um.. DAS POGROM.. Nach dem Beitritt.. der DDR zur BRD nahm die Zahl der Asylbewerber_innen in Deutschland sprunghaft zu, worauf die Behörden nicht vorbereitet waren.. So verschlechterten sich die eh schon unerträglichen Lebensbedingungen der Asylbewerber_innen noch weiter.. Dazu kam ein neuer aggressiver Nationalismus, der durch den Beitritt der DDR offen zum Vorschein kam.. Da die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber für Mecklenburg-Vorpommern (ZAst M-V) völlig überfüllt war, waren die Flüchtlinge dazu gezwungen, vor dem Gebäude zu kampieren.. Dies stieß der örtlichen deutschen Bevölkerung sauer auf, allerdings ging es ihnen nicht um das Wohlbefinden der Asylbewerber_innen, im Gegenteil, sie fühlten sich durch die „Ausländer“ gestört.. Rechte Ökos in Niederbayern.. Auch in Niederbayern versuchen nach einer Recherche des Bayerischen Rundfunks, Faschisten in die Ökologiebewegung einzudringen.. Die Autoren Robert Andreasch und Thies Marsen nennen als "Knotenpunkt" eines rechten Netzwerks den Biohof Laimer in Mienbach bei Dingolfing, dessen Inhaber Hans-Günther Laimer bereits früher beim "Nationalen Block" aktiv gewesen sei.. Derzeit arbeite Laimer im Verein Mitgard e.. , der sich die Beeinflussung bestehender Natur- und Tierschutzorganisationen mit völkischem Gedankengut zum Ziel gesetzt habe.. In ihrem Hörfunkbeitrag "Bio mit braunen Flecken", der.. hier auf ww.. br-online.. verfügbar ist, zeigen Andreasch und Marsen auch die historischen Wurzeln der Ökolokiebewegung in der sogenannten Lebensreformbewegung und deren latente Verflechtung mit rassistischen und antisemitischen Weltbildern.. neue Nazi-Schmierereien in Landshut.. Neonazi-Angriff in Landshut.. LA: Aktionstag gegen Rechts.. Zwischenbilanz des Dorfener Bündnis gegen Rechts.. Wir kämpfen gegen die Menschenfeindlichkeit.. a.. i.. d.. Auftakt im ersten NSU-Prozess.. München: Neonazi-Aktion vor dem NSU-Prozessgebäude.. Gründung der unabhängigen Beobachtungsstelle NSU-Watch: Aufklären und Einmischen..

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  • Title: gesund & krank
    Descriptive info: gesund & krank.. Putsch der bayerischen Hausärzte.. Die bayerischen Hausärzte proben den Systemausstieg aus der kassenärztlichen Vereinigung.. Sollte dieser Schritt realisiert werden, so handelte sich dabei um eine historische Zäsur mit bundesweiter Signalwirkung, die auch für die politische Linke von Interesse ist.. Dabei passt ein solcher Schritt gut in die allgemeine Entwicklung des Gesundheitswesens, die sich kurz auf den Nenner bringen lässt: Weg von staatlich regulierter Gesundheitsversorgung – hin zum lukrativen Gesundheitsmarkt und privater Absicherung.. Um das Wesen der Kassenärztlichen Vereinigung  ...   Deutschland.. Dabei sind für die aktuelle Diskussion insbesondere zwei Aspekte interessant: Die Geschichte der KV und die Entwicklung der Kassen.. (Re)Formsache Gesundheit.. Die aktuell geplante Gesundheitsreform ist ein weiterer Schritt zur Abschaffung des solidarischen Gesundheitssystems.. Allein die Tatsache, dass sich beinahe alle politischen Lager – insbesondere das Regierungslager und die Union - über eine Reform der Gesundheitssysteme (Eckpunkte zur Gesundheitsreform) einigen konnten, sollte misstrauisch machen.. Abseits solch polemischer Betrachtungen beinhaltet der aktuelle Reformvorschlag einige schwerwiegende Änderungen bezüglich Finanzierung und Leistungen im Gesundheitssystem..

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